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„Rosé oder doch Rot?“ – Wenn Wein zum Rechtsfall wird
Ein fiktiver Fall aus dem Weinrecht, serviert von lebensmittelrechtra.de Wein ist Kultur, Genuss – und streng reguliert. Vom Etikett bis zur Rebsorte ist in Deutschland (und der EU) fast jeder Tropfen rechtlich geregelt. Das klingt trocken? Nicht, wenn es zum Streit kommt! Wir zeigen anhand eines fiktiven Praxisfalls, wie spannend und relevant das Weinrecht für…
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Das aktuelle Kosmetikrecht
Das Kosmetikrecht regelt die Herstellung, den Vertrieb und die Bewerbung von kosmetischen Mitteln. In der EU basiert es auf der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 (EU-Kosmetikverordnung), die in Deutschland durch das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) und die Kosmetikverordnung (KVO) ergänzt wird. 1. Grundlagen des Kosmetikrechts Das Kosmetikrecht schützt Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken und stellt sicher,…
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Aktuelle Entscheidungen zum Lebensmittelrecht
1. Kooperationspflicht zwischen Lebensmittelunternehmern und Behörden Aktenzeichen: BGH, Urteil vom 19.12.2024 – III ZR 24/23 Entscheidung: Der Bundesgerichtshof entschied, dass zwischen Lebensmittelunternehmern und den für die Lebensmittelsicherheit zuständigen Behörden ein Kooperationsverhältnis besteht. Dies verpflichtet die Unternehmer, bei öffentlichen Produktwarnungen oder Rückrufen aktiv mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Diese Zusammenarbeit begrenzt die Amtsermittlungspflicht der Behörden. Hintergrund: Im…
Mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) wird der Zeitpunkt angegeben, bis zu dem der Hersteller garantiert, dass das ungeöffnete Lebensmittel bei ausnahmslos richtiger Lagerung seine individuellen Eigenschaften behält. Zu diesen Eigenschaften können Geruch, Geschmack und Nährwert gehören.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Mindesthaltbarkeitsdatum verpflichtend
Das Mindesthaltbarkeitsdatum gehört zu den verpflichtenden Angaben eines Lebensmittels und gibt an, wie lange ein Lebensmittel bei richtiger Aufbewahrung seine spezifischen Eigenschaften behält. Bei leicht verderblichen Lebensmitteln, ist das Mindesthaltbarkeitsdatum durch das Verbrauchsdatum zu ersetzen. Während viele Lebensmittel auch noch nach dem Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums verzehrfähig sind, gelten Lebensmittel, nach Überschreiten des Verbrauchsdatums als nicht sicher und müssen entsorgt werden. >> mehr zur Lebensmittelkennzeichnung
Wenn beim Lebensmittel die Haltbarkeit von bestimmten Bedingungen abhängt, so muss dass auf dem Etikett angegeben sein. Das ist möglicherweise für die Lagertemperatur der Fall.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Haltbarkeit weniger als drei Monate
Beträgt die Haltbarkeit eines Lebensmittels weniger als drei Monate, so ist der Tag und der Monat an zugegeben, bei Haltbarkeit von 3 bis 18 Monaten, der Monat und das Jahr. Sind Lebensmitteln, mehr als 18 Monate haltbar, ist die Angabe des Jahres ausreichend.
Kein MHD vorgeschrieben
Lebensmittel, für die kein MHD vorgeschrieben ist, sind beispielsweise frisches Obst und Gemüse, Wein, Getränke mit einem Alkoholgehalt von 10 oder mehr Volumenprozent, Kaugummi, Zucker, Speisesalz oder Essig.
Gesundheitsgefahr und Verbrauchsdatum
Mit dem Verbrauchsdatum wird der letzte Tag, an dem das Lebensmittel noch verkauft und verzehrt werden darf, benannt. Sehr leicht verderbliche Lebensmittel, die nach kurzer Zeit eine direkte Gesundheitsgefahr sein können, müssen daher mit dem Verbrauchsdatum gekennzeichnet werden.
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„Nur ein Pop-up?“ – Wenn spontane Gastroideen am Gaststättenrecht scheitern
Ein Fall aus dem Gaststättenrecht – rechtssicher serviert von lebensmittelrechtra.de Streetfood, Supper-Clubs, Pop-up-Restaurants: Die Gastronomieszene wird immer kreativer – aber das Gesetz isst mit. Wer Essen oder Getränke an Gäste verkauft, muss eine ganze Reihe rechtlicher Vorgaben beachten. Ein fiktiver Fall zeigt, wie schnell ein hipper Gastrotrend zum ordnungsrechtlichen Problem werden kann – und was…
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„Anti-Falten-Wunder?“ – Wenn Kosmetikversprechen zum Rechtsproblem werden
Ein fiktiver Fall aus dem Kosmetikrecht, analysiert von lebensmittelrechtra.de „Sichtbar jünger in nur 7 Tagen!“ – Was in der Werbung glänzt, kann juristisch schnell nach hinten losgehen. Gerade im Kosmetikbereich gelten strenge Regeln, was auf Verpackungen und in der Werbung behauptet werden darf. Ein fiktiver Fall zeigt: Zwischen Schönheitsversprechen und unzulässiger Gesundheitswerbung liegt oft nur…
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„Rosé oder doch Rot?“ – Wenn Wein zum Rechtsfall wird
Ein fiktiver Fall aus dem Weinrecht, serviert von lebensmittelrechtra.de Wein ist Kultur, Genuss – und streng reguliert. Vom Etikett bis zur Rebsorte ist in Deutschland (und der EU) fast jeder Tropfen rechtlich geregelt. Das klingt trocken? Nicht, wenn es zum Streit kommt! Wir zeigen anhand eines fiktiven Praxisfalls, wie spannend und relevant das Weinrecht für…
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Das aktuelle Kosmetikrecht
Das Kosmetikrecht regelt die Herstellung, den Vertrieb und die Bewerbung von kosmetischen Mitteln. In der EU basiert es auf der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 (EU-Kosmetikverordnung), die in Deutschland durch das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) und die Kosmetikverordnung (KVO) ergänzt wird. 1. Grundlagen des Kosmetikrechts Das Kosmetikrecht schützt Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken und stellt sicher,…

