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LMIV

Aktuelle Entscheidungen zum Lebensmittelrecht

1. Kooperationspflicht zwischen Lebensmittelunternehmern und Behörden Aktenzeichen: BGH, Urteil vom 19.12.2024 – III ZR 24/23 Entscheidung: Der Bundesgerichtshof entschied, dass zwischen Lebensmittelunternehmern und den für die Lebensmittelsicherheit zuständigen Behörden ein Kooperationsverhältnis besteht. Dies verpflichtet die Unternehmer, bei öffentlichen Produktwarnungen oder Rückrufen aktiv mit den Behörden… Weiterlesen »Aktuelle Entscheidungen zum Lebensmittelrecht

Lebensmittel im Patentrecht

Das Lebensmittelrecht und das Patentrecht sind zwei verschiedene, aber miteinander verbundene Rechtsgebiete, die in bestimmten Kontexten aufeinander treffen. Hier sind einige Aspekte der Bedeutung des Lebensmittelrechts im Patentrecht: Patentierbarkeit von Lebensmitteln Im Patentrecht können bestimmte Erfindungen im Bereich der Lebensmitteltechnologie patentiert werden, wie z.B. neue… Weiterlesen »Lebensmittel im Patentrecht

Lebensmittelhygiene

Bei Fragen zur Lebensmittelhygiene im juristischen Sinne empfiehlt es sich, rechtlichen Rat von einem Fachanwalt. Wir sind Fachanwälte. Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns. Die Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften ist für Unternehmen in der Lebensmittelbranche obligatorisch und dient dem Schutz der öffentlichen Gesundheit. Rechtsanwalt… Weiterlesen »Lebensmittelhygiene

Lebensmittelzutaten im Lebensmittelrecht

Im Lebensmittelrecht bezieht sich die Bedeutung von Lebensmittelzutaten auf die rechtlichen Bestimmungen und Vorschriften, die die Verwendung und Deklaration von Zutaten in Lebensmitteln regeln. Sie haben Fragen? Fordern Sie einen Termin an. Zulässigkeit von Zutaten Das Lebensmittelrecht legt fest, welche Zutaten in Lebensmitteln verwendet werden… Weiterlesen »Lebensmittelzutaten im Lebensmittelrecht

Pharmakennzeichnungsrecht im Lebensmittelrecht

Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere Zweigstellen. Das Pharmakennzeichnungsrecht im Lebensmittelrecht bezieht sich auf die Kennzeichnung von Lebensmitteln, die pharmazeutische Wirkstoffe enthalten. Es regelt die Anforderungen und Vorschriften für die Kennzeichnung solcher Produkte, um sicherzustellen, dass Verbraucher angemessen informiert sind und… Weiterlesen »Pharmakennzeichnungsrecht im Lebensmittelrecht

Lebensmittel im juristischen Sinne

Im juristischen Sinne sind Lebensmittel gemäß dem deutschen Lebensmittelrecht alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind, von Menschen verzehrt zu werden oder üblicherweise als Lebensmittel verwendet werden. Dazu gehören sowohl pflanzliche und tierische Produkte wie Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch, Milchprodukte usw., als auch verarbeitete… Weiterlesen »Lebensmittel im juristischen Sinne

Herkunftskennzeichnung als Informationspflicht

Die Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln gilt als ein wichtiger Schritt für mehr Transparenz über den Ursprung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere Zweigstellen. Herkunftskennzeichnung Die Lebensmittel-Informationsverordnung sieht Herkunftskennzeichnungspflichten dort vor, wo der Verbraucher über… Weiterlesen »Herkunftskennzeichnung als Informationspflicht

Mindesthaltbarkeitsdatum angeben

Mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) wird der Zeitpunkt angegeben, bis zu dem der Hersteller garantiert, dass das ungeöffnete Lebensmittel bei ausnahmslos richtiger Lagerung seine individuellen Eigenschaften behält. Zu diesen Eigenschaften können Geruch, Geschmack und Nährwert gehören. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir sind Fachanwälte. Nutzen Sie… Weiterlesen »Mindesthaltbarkeitsdatum angeben

Heilpflanze Thymian

Gesunde Lebensmittel von Arzneimitteln abgrenzen

Händler dürfen Nahrungsergänzungsmittel nicht als Arzneimittel verkaufen. Auch die Aufmachung darf nicht an Arzneimittel erinnern. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wo das Lebensmittelrecht aufhört und das Arzneimittelgesetz anfängt, spielt eine wichtige Rolle. Bei der Werbung für Lebensmittel wie beispielsweise Nahrungsergänzungsmittel, gibt der Gesetzgeber nämlich strikte… Weiterlesen »Gesunde Lebensmittel von Arzneimitteln abgrenzen

Lebensmittelrechtliche Anwaltskosten

Wir beraten und unterstützen Sie in allen lebensmittelrechtlichen Fragen. Sie können uns gerne nach der potentiellen Höhe unseres Honorars vor Beauftragung fragen. Selbstverständlich geben wir Ihnen, soweit möglich, verbindlich Auskunft. Sofern nichts weiter für außergerichtliche Angelegenheiten vereinbart, berechnen wir unser Honorar nach dem gesetzlichen Leitbild.… Weiterlesen »Lebensmittelrechtliche Anwaltskosten