So finden Sie uns in München
Unsere Anwaltskanzlei in der Landeshauptstadt des Freistaats Bayern, in München, ist mit allen Verkehrsmitteln zuverlässig erreichbar. Zudem können Sie uns gut aus Augsburg, Regensburg, Ingolstadt, Nürnberg und Umgebung kontaktieren.
Lebensmittelrecht in München
München ist eng mit seiner Brautradition verbunden. „Münchener Bier“ ist in der EU als geschützte geografische Angabe (g.g.A.) eingetragen. Darf ein Produkt mit einer solchen Herkunftsbezeichnung werben? Und wann liegt eine unzulässige Anspielung vor? Diese Fragen gehören ebenso zum Münchner Alltag wie das Recht der Brauereien, der Gastronomie und des Lebensmittelhandwerks. Hinzu kommen Handel, Gastronomie und Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln. Für sie geht es häufig um Abgrenzung, Health Claims und den Schutz von Marken und Herkunftsangaben.
Zuständige Behörden
Im Stadtgebiet kontrolliert die Lebensmittelüberwachung des Kreisverwaltungsreferats (KVR) der Landeshauptstadt München die Betriebe. Für bestimmte große oder besonders komplexe Betriebe ist in Bayern dagegen die Bayerische Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (KBLV) mit Sitz in Kulmbach zuständig. Amtliche Proben untersucht und begutachtet das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Rechtsgrundlagen sind die Verordnung (EU) 2017/625 und das LFGB.
Gerichte
Für die Landeshauptstadt und den Landkreis München ist das Landgericht München I zuständig. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche sind Handelssachen (§ 95 Abs. 1 Nr. 5 GVG) und werden auf Antrag vor einer Kammer für Handelssachen verhandelt. Den Gerichtsstand bestimmt § 14 Abs. 2 UWG. Rechtsmittelgericht ist das Oberlandesgericht München. Das Bayerische Verwaltungsgericht München entscheidet für den Regierungsbezirk Oberbayern über Klagen gegen Bescheide der Lebensmittelüberwachung. Zweite Instanz ist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.
Unsere Leistungen vor Ort
Von München aus unterstützen wir Unternehmen in Bayern vor allem bei:
- der Kennzeichnung von Lebensmitteln, Getränken und Nahrungsergänzungsmitteln (Lebensmittel-Kennzeichnungsrecht),
- Health Claims und Werbung nach der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (Lebensmittelrecht),
- Verfahren vor KVR, KBLV und Verwaltungsgerichten,
- Rücknahmen und Rückrufen (Rückruf von Lebensmitteln),
- Abmahnungen und Unterlassungsklagen im Wettbewerbsrecht,
- Liefer-, Lizenz- und Gastronomieverträgen (Beratung und Vertretung).
Termine vor Ort sind in der Landsberger Straße möglich. Bundesweit beraten wir Sie auch per Videokonferenz oder Telefon. Ihre Ansprechpartner sehen Sie unter Experten.
Schreiben Sie uns
horak.
RECHTSANWÄLTE MÜNCHEN
FACHANWÄLTE
PATENTANWÄLTE
Landsberger Str. 155
80687 München
Deutschland
Fon 089.250 07 90-50
Fax 089.250 07 90-59
muenchen@lebensmittelrechtra.de
