Das Lebensmittelrecht und das Patentrecht sind zwei verschiedene, aber miteinander verbundene Rechtsgebiete, die in bestimmten Kontexten aufeinander treffen. Hier sind einige Aspekte der Bedeutung des Lebensmittelrechts im Patentrecht: Patentierbarkeit von Lebensmitteln Im Patentrecht können bestimmte Erfindungen im Bereich der Lebensmitteltechnologie patentiert werden, wie z.B. neue… Weiterlesen »Lebensmittel im Patentrecht
Ein Rückruf von Lebensmitteln im juristischen Sinne bezieht sich auf die Maßnahme eines Herstellers oder Händlers, bei der bereits verkaufte Lebensmittel aus dem Verkehr gezogen werden, um mögliche Gesundheitsrisiken für Verbraucher zu minimieren. Dies kann aufgrund von Qualitätsmängeln, Verunreinigungen oder anderen Sicherheitsbedenken geschehen. Im rechtlichen… Weiterlesen »Rückruf von Lebensmitteln
Im Lebensmittelrecht bezieht sich die Bedeutung von Lebensmittelzutaten auf die rechtlichen Bestimmungen und Vorschriften, die die Verwendung und Deklaration von Zutaten in Lebensmitteln regeln. Sie haben Fragen? Fordern Sie einen Termin an. Zulässigkeit von Zutaten Das Lebensmittelrecht legt fest, welche Zutaten in Lebensmitteln verwendet werden… Weiterlesen »Lebensmittelzutaten im Lebensmittelrecht
Im juristischen Sinne sind Lebensmittel gemäß dem deutschen Lebensmittelrecht alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind, von Menschen verzehrt zu werden oder üblicherweise als Lebensmittel verwendet werden. Dazu gehören sowohl pflanzliche und tierische Produkte wie Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch, Milchprodukte usw., als auch verarbeitete… Weiterlesen »Lebensmittel im juristischen Sinne
Die Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln gilt als ein wichtiger Schritt für mehr Transparenz über den Ursprung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere Zweigstellen. Herkunftskennzeichnung Die Lebensmittel-Informationsverordnung sieht Herkunftskennzeichnungspflichten dort vor, wo der Verbraucher über… Weiterlesen »Herkunftskennzeichnung als Informationspflicht
Mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) wird der Zeitpunkt angegeben, bis zu dem der Hersteller garantiert, dass das ungeöffnete Lebensmittel bei ausnahmslos richtiger Lagerung seine individuellen Eigenschaften behält. Zu diesen Eigenschaften können Geruch, Geschmack und Nährwert gehören. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir sind Fachanwälte. Nutzen Sie… Weiterlesen »Mindesthaltbarkeitsdatum angeben
Händler dürfen Nahrungsergänzungsmittel nicht als Arzneimittel verkaufen. Auch die Aufmachung darf nicht an Arzneimittel erinnern. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wo das Lebensmittelrecht aufhört und das Arzneimittelgesetz anfängt, spielt eine wichtige Rolle. Bei der Werbung für Lebensmittel wie beispielsweise Nahrungsergänzungsmittel, gibt der Gesetzgeber nämlich strikte… Weiterlesen »Gesunde Lebensmittel von Arzneimitteln abgrenzen
Wir beraten und unterstützen Sie in allen lebensmittelrechtlichen Fragen. Sie können uns gerne nach der potentiellen Höhe unseres Honorars vor Beauftragung fragen. Selbstverständlich geben wir Ihnen, soweit möglich, verbindlich Auskunft. Sofern nichts weiter für außergerichtliche Angelegenheiten vereinbart, berechnen wir unser Honorar nach dem gesetzlichen Leitbild.… Weiterlesen »Lebensmittelrechtliche Anwaltskosten
Gemäss EuGH vom 15. Januar 2009 C383/07 – Neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten: Der Umstand, dass alle Zutaten eines Lebensmittels für sich genommen die Voraussetzung des Art. 1 Abs. 2 der Verordnung Nr. 258/97 erfüllen oder unbedenklich sind, reicht nicht dafür aus, die Anwendung dieser Verordnung auf das erzeugte Lebensmittel auszuschließen. Die Entscheidung, ob dieses als neuartiges Lebensmittel im Sinne der Verordnung Nr. 258/97 einzustufen ist, ist von der zuständigen nationalen Behörde für jeden Einzelfall unter Berücksichtigung aller Merkmale des Lebensmittels und des Herstellungsverfahrens zu treffen. Ausschließlich außerhalb Europas erworbene Erfahrungen hinsichtlich der Unbedenklichkeit eines Lebensmittels reichen nicht für die Feststellung aus, dass dieses unter die Gruppe der Lebensmittel fällt, die im Sinne des Art. 1 Abs. 2 Buchst. e der Verordnung Nr. 258/97 „erfahrungsgemäß als unbedenkliche Lebensmittel gelten können“.