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Das aktuelle Kosmetikrecht
Das Kosmetikrecht regelt die Herstellung, den Vertrieb und die Bewerbung von kosmetischen Mitteln. In der EU basiert es auf der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 (EU-Kosmetikverordnung), die in Deutschland durch das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) und die Kosmetikverordnung (KVO) ergänzt wird. 1. Grundlagen des Kosmetikrechts Das Kosmetikrecht schützt Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken und stellt sicher,…
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Aktuelle Entscheidungen zum Lebensmittelrecht
1. Kooperationspflicht zwischen Lebensmittelunternehmern und Behörden Aktenzeichen: BGH, Urteil vom 19.12.2024 – III ZR 24/23 Entscheidung: Der Bundesgerichtshof entschied, dass zwischen Lebensmittelunternehmern und den für die Lebensmittelsicherheit zuständigen Behörden ein Kooperationsverhältnis besteht. Dies verpflichtet die Unternehmer, bei öffentlichen Produktwarnungen oder Rückrufen aktiv mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Diese Zusammenarbeit begrenzt die Amtsermittlungspflicht der Behörden. Hintergrund: Im…
Sie können uns gerne nach der potentiellen Höhe unseres Honorars vor Beauftragung fragen. Selbstverständlich geben wir Ihnen, soweit möglich, verbindlich Auskunft. Sofern nichts weiter für außergerichtliche Angelegenheiten vereinbart, berechnen wir unser Honorar nach dem gesetzlichen Leitbild.
Leitbild für die Rechtsanwaltschaft
Nach diesem die Rechtsanwaltschaft verpflichtenden gesetzlichen Leitbild müssen Gebühren für jeden konkreten Einzelfall anhand der Gebührentatbestände be- und abgerechnet werden. Dabei wird im Zivilrecht überwiegend das anwaltliche Honorar nach dem sog. Gegenstandswert berechnet. Dem liegt das Prinzip zugrunde, dass sich das Honorar einesteils am prognostizierten (nicht am tatsächlichen) Arbeitsaufwand und anderenteils am Haftungsrisiko des Rechtsanwalts orientiert. Die Bundesrechtsanwaltskammer bietet hierzu weitere Informationen (auch zur Berechnung der Gebührenhöhe).
Schon aus standes- und wettbewerbsrechtlichen Gründen dürfen wir keine Rechtsberatung im Einzelfall ohne Mandatierung und anschließende Gebührenrechnung erbringen.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Anwaltsgebühren auslösen
Konkrete Anfragen, per E-Mail und selbst telefonische, lösen im Fall einer Beantwortung durch einen Rechtsanwalt entsprechende Anwaltsgebühren aus. Zur Vermeidung von Anwaltsgebühren können Sie im Fall der Übermittlung von Anfragen die Klarstellung voranstellen, dass zunächst ohne Beratung eine Kostenabschätzung gewünscht wird. Mit dieser Vorgehensweise liegt die Entscheidung bei Ihnen und Sie vermeiden grundsätzlich ein Kostenrisiko.
Beratungsangelegenheiten
In außergerichtlichen Beratungsangelegenheiten vereinbaren wir auf Wunsch ein aufwandsabhängiges Honorar auf Stundenbasis oder ein Pauschalhonorar, um die Transparenz der anfallenden Kosten für unsere Mandanten zu erhöhen.
Dauermandate sind in unserer Kanzlei häufig; hierfür bieten wir alternative Honorierungsmethoden, wie Monats- oder Jahrespauschalen, an.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Aktuelle Entscheidungen zum Lebensmittelrecht
1. Kooperationspflicht zwischen Lebensmittelunternehmern und Behörden Aktenzeichen: BGH, Urteil vom 19.12.2024 – III ZR 24/23 Entscheidung: Der Bundesgerichtshof entschied, dass zwischen Lebensmittelunternehmern und den für die Lebensmittelsicherheit zuständigen Behörden ein Kooperationsverhältnis besteht. Dies verpflichtet die Unternehmer, bei öffentlichen Produktwarnungen oder Rückrufen aktiv mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Diese Zusammenarbeit begrenzt die Amtsermittlungspflicht der Behörden. Hintergrund: Im…
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Öko-Verordnung im Lebensmittelrecht
Die Öko-Verordnung im Lebensmittelrecht bezieht sich auf die Verordnung (EG) Nr. 834/2007 über die ökologische/biologische Produktion und Kennzeichnung von ökologischen Lebensmitteln. Diese Verordnung legt die rechtlichen Anforderungen fest, die für die Produktion, Verarbeitung, Kennzeichnung und den Handel mit ökologischen Lebensmitteln in der Europäischen Union gelten. Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere…