Zweck des Kennzeichenschutzes von Lebensmitteln

Wenn wir ein Objekt kennzeichnen, so wird es individuell und einzigartig. Die Kennzeichnung soll also Verwechslungsgefahr ausschließen, das erfordert somit Kennzeichenschutz.

Sowohl Sachen wie Unternehmen, Waren, Dienstleistungen oder Werke als auch natürliche oder juristische Personen können Kennzeichen tragen. Das Kennzeichen soll diese Objekte von ähnlichen Kennzeichnungsträgern unterscheiden.

Mit dem Kennzeichenschutz möchte der Gesetzgeber verhindern, dass durch eine ähnliche Kennzeichnung die gekennzeichneten Objekte verwechselt werden.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Mit der Lebensmittelvermarktung entsteht eine Schnittstelle zum Marken- und Kennzeichenrecht. Erfolgreicher Vertrieb von Lebensmitteln erfordert nämlich Marken- und Namensstrategie. Beispielsweise gibt es Beschränkungen für Lebensmittel aufgrund der Health Claims Verordnung.

Die korrekte Kennzeichnung und Etikettierung von Lebensmittel ist erforderlich, um rechtssicher für Produkte zu werben.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts

Das Rechtsgebiet Kennzeichenrecht regelt den gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen. Dazu gehören eingetragene Marken und Logos.

Das Markengesetz (MarkenG) bildet dabei die Basis für das Kennzeichenrecht. Wenn wir den Begriff „Kennzeichen“ aus der rechtlichen Perspektive betrachten, sind damit Marken, geschäftliche Bezeichnungen sowie geografische Herkunftsangaben gemeint.

Kennzeichenrecht vs Patent- und Urheberrecht

Das Kennzeichenrecht unterscheidet sich vom Patent- und Urheberrecht.

• Patent- und Urheberrecht schützt eine Erfindung oder ein Werk selbst, also die anerkennenswerte Leistung.
• Das Kennzeichenrecht schützt hingegen die Möglichkeit der Zuordnung eines Kennzeichens.

Bedeutung des Kennzeichenrechts

Werbewirksamkeit, Rufausübung und qualitative Zuordnungsmöglichkeiten sind die wesentlichen Werte, die das Kennzeichenrecht schützen soll. Der Schutz vor unberechtigtem Gebrauch soll diese Werte sichern.

Darum ist das Kennzeichenrecht besonders wichtig für den Wirtschaftsverkehr. Dazu gehört auch der Vertrieb von Lebensmitteln. Lebenmittelhersteller und -händler möchten für ihre Produkte werben und einen Wiedererkennungswert schaffen und bewahren.

Das Kennzeichenrecht ist eine Ausprägung des Markenrechts.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.