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Pharmakennzeichnungsrecht im Lebensmittelrecht
Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere Zweigstellen. Das Pharmakennzeichnungsrecht im Lebensmittelrecht bezieht sich auf die Kennzeichnung von Lebensmitteln, die pharmazeutische Wirkstoffe enthalten. Es regelt die Anforderungen und Vorschriften für die Kennzeichnung solcher Produkte, um sicherzustellen, dass Verbraucher angemessen informiert sind und die richtigen Entscheidungen treffen können. Das Pharmakennzeichnungsrecht legt fest, welche… Weiterlesen…
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Lebensmittel im juristischen Sinne
Im juristischen Sinne sind Lebensmittel gemäß dem deutschen Lebensmittelrecht alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind, von Menschen verzehrt zu werden oder üblicherweise als Lebensmittel verwendet werden. Dazu gehören sowohl pflanzliche und tierische Produkte wie Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch, Milchprodukte usw., als auch verarbeitete Lebensmittel wie Brot, Käse, Wurstwaren, Fertiggerichte usw. Auch Getränke wie… Weiterlesen…
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Hanf in Lebensmitteln
Die Cannabis-Pflanze bietet als Hanfpflanze eine Vielfalt an Stoffen, deren Verwendung in einem Lebensmittel nicht ausgeschlossen ist. Dies gilt vor allem auch für Cannabidiol, CBD. Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere Zweigstellen. Umgangsprachlich wird Cannabis in erster Linie mit entsprechenden Betäubingsmitteln auf der Basis von THC (Tetrahydrocannabinol) in Verbindung gebracht. Da… Weiterlesen…
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Wenn wir ein Objekt kennzeichnen, so wird es individuell und einzigartig. Die Kennzeichnung soll also Verwechslungsgefahr ausschließen, das erfordert somit Kennzeichenschutz.
Sowohl Sachen wie Unternehmen, Waren, Dienstleistungen oder Werke als auch natürliche oder juristische Personen können Kennzeichen tragen. Das Kennzeichen soll diese Objekte von ähnlichen Kennzeichnungsträgern unterscheiden.
Mit dem Kennzeichenschutz möchte der Gesetzgeber verhindern, dass durch eine ähnliche Kennzeichnung die gekennzeichneten Objekte verwechselt werden.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Mit der Lebensmittelvermarktung entsteht eine Schnittstelle zum Marken- und Kennzeichenrecht. Erfolgreicher Vertrieb von Lebensmitteln erfordert nämlich Marken- und Namensstrategie. Beispielsweise gibt es Beschränkungen für Lebensmittel aufgrund der Health Claims Verordnung.
Die korrekte Kennzeichnung und Etikettierung von Lebensmittel ist erforderlich, um rechtssicher für Produkte zu werben.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts
Das Rechtsgebiet Kennzeichenrecht regelt den gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen. Dazu gehören eingetragene Marken und Logos.
Das Markengesetz (MarkenG) bildet dabei die Basis für das Kennzeichenrecht. Wenn wir den Begriff „Kennzeichen“ aus der rechtlichen Perspektive betrachten, sind damit Marken, geschäftliche Bezeichnungen sowie geografische Herkunftsangaben gemeint.
Wir beraten und unterstützen Sie in allen lebensmittelrechtlichen Fragen.
Kennzeichenrecht vs Patent- und Urheberrecht
Das Kennzeichenrecht unterscheidet sich vom Patent- und Urheberrecht.
- Patent- und Urheberrecht schützt eine Erfindung oder ein Werk selbst, also die anerkennenswerte Leistung.
- Das Kennzeichenrecht schützt hingegen die Möglichkeit der Zuordnung eines Kennzeichens.
Bedeutung des Kennzeichenrechts
Werbewirksamkeit, Rufausübung und qualitative Zuordnungsmöglichkeiten sind die wesentlichen Werte, die das Kennzeichenrecht schützen soll. Der Schutz vor unberechtigtem Gebrauch soll diese Werte sichern.
Darum ist das Kennzeichenrecht besonders wichtig für den Wirtschaftsverkehr. Dazu gehört auch der Vertrieb von Lebensmitteln. Lebenmittelhersteller und -händler möchten für ihre Produkte werben und einen Wiedererkennungswert schaffen und bewahren.
Das Kennzeichenrecht ist eine Ausprägung des Markenrechts.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Lebensmittel im juristischen Sinne
Im juristischen Sinne sind Lebensmittel gemäß dem deutschen Lebensmittelrecht alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind, von Menschen verzehrt zu werden oder üblicherweise als Lebensmittel verwendet werden. Dazu gehören sowohl pflanzliche und tierische Produkte wie Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch, Milchprodukte usw., als auch verarbeitete Lebensmittel wie Brot, Käse, Wurstwaren, Fertiggerichte usw. Auch Getränke wie… Weiterlesen…
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Hanf in Lebensmitteln
Die Cannabis-Pflanze bietet als Hanfpflanze eine Vielfalt an Stoffen, deren Verwendung in einem Lebensmittel nicht ausgeschlossen ist. Dies gilt vor allem auch für Cannabidiol, CBD. Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere Zweigstellen. Umgangsprachlich wird Cannabis in erster Linie mit entsprechenden Betäubingsmitteln auf der Basis von THC (Tetrahydrocannabinol) in Verbindung gebracht. Da… Weiterlesen…
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Herkunftskennzeichnung als Informationspflicht
Die Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln gilt als ein wichtiger Schritt für mehr Transparenz über den Ursprung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere Zweigstellen. Herkunftskennzeichnung Die Lebensmittel-Informationsverordnung sieht Herkunftskennzeichnungspflichten dort vor, wo der Verbraucher über diese Informationen verfügen muss, um eine fundierte Wahl treffen zu… Weiterlesen…
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Fachkanzleien erkunden
Der Hauptsitz der Kanzlei horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte befindet sich in der Landeshauptstadt Niedersachsens in Hannover. Hier verfügen wir über zentrale Einrichtungen, auf die auch von unseren Standorten aus zugegriffen werden kann, wie Server, digitale Bibliothek, Telefonzentrale u.a. Wir sind Rechtsanwälte und stehen mit allen anwaltlichen Berufsträgern aus der Rechtsanwaltschaft und der Patentanwaltschaft für zielorientierte… Weiterlesen…