-
„Nur ein Pop-up?“ – Wenn spontane Gastroideen am Gaststättenrecht scheitern
Ein Fall aus dem Gaststättenrecht – rechtssicher serviert von lebensmittelrechtra.de Streetfood, Supper-Clubs, Pop-up-Restaurants: Die Gastronomieszene wird immer kreativer – aber das Gesetz isst mit. Wer Essen oder Getränke an Gäste verkauft, muss eine ganze Reihe rechtlicher Vorgaben beachten. Ein fiktiver Fall zeigt, wie schnell ein hipper Gastrotrend zum ordnungsrechtlichen Problem werden kann – und was…
-
„Anti-Falten-Wunder?“ – Wenn Kosmetikversprechen zum Rechtsproblem werden
Ein fiktiver Fall aus dem Kosmetikrecht, analysiert von lebensmittelrechtra.de „Sichtbar jünger in nur 7 Tagen!“ – Was in der Werbung glänzt, kann juristisch schnell nach hinten losgehen. Gerade im Kosmetikbereich gelten strenge Regeln, was auf Verpackungen und in der Werbung behauptet werden darf. Ein fiktiver Fall zeigt: Zwischen Schönheitsversprechen und unzulässiger Gesundheitswerbung liegt oft nur…
Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere Zweigstellen.
Wenn wir ein Objekt kennzeichnen, so wird es individuell und einzigartig. Die Kennzeichnung soll also Verwechslungsgefahr ausschließen, das erfordert somit Kennzeichenschutz.
Sowohl Sachen wie Unternehmen, Waren, Dienstleistungen oder Werke als auch natürliche oder juristische Personen können Kennzeichen tragen. Das Kennzeichen soll diese Objekte von ähnlichen Kennzeichnungsträgern unterscheiden.
Mit dem Kennzeichenschutz möchte der Gesetzgeber verhindern, dass durch eine ähnliche Kennzeichnung die gekennzeichneten Objekte verwechselt werden.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Sie haben Fragen? Fordern Sie einen Termin an.
Mit der Lebensmittelvermarktung entsteht eine Schnittstelle zum Marken- und Kennzeichenrecht. Erfolgreicher Vertrieb von Lebensmitteln erfordert nämlich Marken- und Namensstrategie. Beispielsweise gibt es Beschränkungen für Lebensmittel aufgrund der Health Claims Verordnung.
Die korrekte Kennzeichnung und Etikettierung von Lebensmittel ist erforderlich, um rechtssicher für Produkte zu werben.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Markenrecht als Basis des Kennzeichenrechts
Das Rechtsgebiet Kennzeichenrecht regelt den gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen. Dazu gehören eingetragene Marken und Logos.
Das Markengesetz (MarkenG) bildet dabei die Basis für das Kennzeichenrecht. Wenn wir den Begriff „Kennzeichen“ aus der rechtlichen Perspektive betrachten, sind damit Marken, geschäftliche Bezeichnungen sowie geografische Herkunftsangaben gemeint.
Wir beraten und unterstützen Sie in allen lebensmittelrechtlichen Fragen.
Kennzeichenrecht vs Patent- und Urheberrecht
Das Kennzeichenrecht unterscheidet sich vom Patent- und Urheberrecht.
- Patent- und Urheberrecht schützt eine Erfindung oder ein Werk selbst, also die anerkennenswerte Leistung.
- Das Kennzeichenrecht schützt hingegen die Möglichkeit der Zuordnung eines Kennzeichens.
Bedeutung des Kennzeichenrechts
Werbewirksamkeit, Rufausübung und qualitative Zuordnungsmöglichkeiten sind die wesentlichen Werte, die das Kennzeichenrecht schützen soll. Der Schutz vor unberechtigtem Gebrauch soll diese Werte sichern.
Darum ist das Kennzeichenrecht besonders wichtig für den Wirtschaftsverkehr. Dazu gehört auch der Vertrieb von Lebensmitteln. Lebenmittelhersteller und -händler möchten für ihre Produkte werben und einen Wiedererkennungswert schaffen und bewahren.
Das Kennzeichenrecht ist eine Ausprägung des Markenrechts.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Wir sind Fachanwälte. Nutzen Sie eine erste Beratung mit uns.
-
„Nur ein Pop-up?“ – Wenn spontane Gastroideen am Gaststättenrecht scheitern
Ein Fall aus dem Gaststättenrecht – rechtssicher serviert von lebensmittelrechtra.de Streetfood, Supper-Clubs, Pop-up-Restaurants: Die Gastronomieszene wird immer kreativer – aber das Gesetz isst mit. Wer Essen oder Getränke an Gäste verkauft, muss eine ganze Reihe rechtlicher Vorgaben beachten. Ein fiktiver Fall zeigt, wie schnell ein hipper Gastrotrend zum ordnungsrechtlichen Problem werden kann – und was…
-
„Anti-Falten-Wunder?“ – Wenn Kosmetikversprechen zum Rechtsproblem werden
Ein fiktiver Fall aus dem Kosmetikrecht, analysiert von lebensmittelrechtra.de „Sichtbar jünger in nur 7 Tagen!“ – Was in der Werbung glänzt, kann juristisch schnell nach hinten losgehen. Gerade im Kosmetikbereich gelten strenge Regeln, was auf Verpackungen und in der Werbung behauptet werden darf. Ein fiktiver Fall zeigt: Zwischen Schönheitsversprechen und unzulässiger Gesundheitswerbung liegt oft nur…
-
„Rosé oder doch Rot?“ – Wenn Wein zum Rechtsfall wird
Ein fiktiver Fall aus dem Weinrecht, serviert von lebensmittelrechtra.de Wein ist Kultur, Genuss – und streng reguliert. Vom Etikett bis zur Rebsorte ist in Deutschland (und der EU) fast jeder Tropfen rechtlich geregelt. Das klingt trocken? Nicht, wenn es zum Streit kommt! Wir zeigen anhand eines fiktiven Praxisfalls, wie spannend und relevant das Weinrecht für…
-
Das aktuelle Kosmetikrecht
Das Kosmetikrecht regelt die Herstellung, den Vertrieb und die Bewerbung von kosmetischen Mitteln. In der EU basiert es auf der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 (EU-Kosmetikverordnung), die in Deutschland durch das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) und die Kosmetikverordnung (KVO) ergänzt wird. 1. Grundlagen des Kosmetikrechts Das Kosmetikrecht schützt Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken und stellt sicher,…