Händler dürfen Nahrungsergänzungsmittel nicht als Arzneimittel verkaufen. Auch die Aufmachung darf nicht an Arzneimittel erinnern.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Aktuelle Entscheidungen zum Lebensmittelrecht
1. Kooperationspflicht zwischen Lebensmittelunternehmern und Behörden Aktenzeichen: BGH, Urteil vom 19.12.2024 – III ZR 24/23 Entscheidung: Der Bundesgerichtshof entschied, dass zwischen Lebensmittelunternehmern und den für die Lebensmittelsicherheit zuständigen Behörden ein Kooperationsverhältnis besteht. Dies verpflichtet die Unternehmer, bei öffentlichen Produktwarnungen oder Rückrufen aktiv mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Diese Zusammenarbeit begrenzt die Amtsermittlungspflicht der Behörden. Hintergrund: Im…
Wo das Lebensmittelrecht aufhört und das Arzneimittelgesetz anfängt, spielt eine wichtige Rolle. Bei der Werbung für Lebensmittel wie beispielsweise Nahrungsergänzungsmittel, gibt der Gesetzgeber nämlich strikte Grenzen vor.
Thymian gilt als Heilpflanze. Sie soll krampflösend sowie entzündungshemmend auf die Bronchien wirken.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Nahrungsergänzungsmittel sehen Arzneimitteln äußerlich sehr ähnlich. Der Hersteller sollte den Verbraucher jedoch nicht dazu verführen auf eine ähnliche Wirkung zu schließen.
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Functional Food, Diätetika oder Nahrungsergänzungsmittel
Für Unternehmen sind neben den klassischen Lebensmitteln häufig auch Functional Food, Diätetika oder Nahrungsergänzungsmittel gewinnbringende Produkte. Eine Herausforderung ist beispielsweise die Abgrenzung gesundheitsbezogener Lebensmittel zu Arzneimitteln oder die Health Claims Verordnung, deren Einschränkungen vielfach noch nicht abschliessend geklärt sind.
Wir beraten und unterstützen Sie in allen lebensmittelrechtlichen Fragen.
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Öko-Verordnung im Lebensmittelrecht
Die Öko-Verordnung im Lebensmittelrecht bezieht sich auf die Verordnung (EG) Nr. 834/2007 über die ökologische/biologische Produktion und Kennzeichnung von ökologischen Lebensmitteln. Diese Verordnung legt die rechtlichen Anforderungen fest, die für die Produktion, Verarbeitung, Kennzeichnung und den Handel mit ökologischen Lebensmitteln in der Europäischen Union gelten. Wir sind deutschlandweit vertreten. Besuchen Sie unseren Hauptsitz sowie unsere…