Lebensmittelrechtliche Anwaltskosten
Was kostet anwaltliche Beratung im Lebensmittelrecht? Honorar nach RVG, Gebührenvereinbarung, Stunden- und Pauschalhonorare im Überblick.
horak Rechtsanwälte
Zweck des Kennzeichenschutzes von Lebensmitteln
Kennzeichenschutz für Lebensmittel: Was Markenrecht, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Angaben schützen – und was die LMIV-Etikettierung regelt.
Kartellrecht im Lebensmittelbereich
Kartellrecht in der Lebensmittelbranche: Kartellverbot, Vertikal-GVO, unlautere Handelspraktiken (AgrarOLkG) und bekannte Fälle wie das Zuckerkartell.
Nahrungsergänzungsmittel sind Lebensmittel
Nahrungsergänzungsmittel sind Lebensmittel, keine Arzneimittel. Was das für Aufmachung, Werbung und die Abgrenzung zum Arzneimittelrecht bedeutet.
Lebensmittel kennzeichnen
Marken, geschäftliche Bezeichnungen, geografische Herkunftsangaben: Was das Kennzeichenrecht beim Vertrieb von Lebensmitteln schützt.
Lebensmittel bewerben
Werbung für Lebensmittel: Health-Claims-Verordnung, Irreführungsverbot, Herkunftsangaben und das Verbot krankheitsbezogener Werbung im Überblick.
Bios Naturprodukte
Nach EuGH vom 30. April 2009 C-27/08 – Bios Naturprodukte ist Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel in der durch die Richtlinie 2004/27/EG geänderten Fassung dahin auszulegen, dass ein Erzeugnis, das einen Stoff enthält, der in einer bestimmten… Weiterlesen »Bios Naturprodukte
Neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten
Gemäß EuGH vom 15. Januar 2009 C-383/07 – Neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten: Der Umstand, dass alle Zutaten eines Lebensmittels für sich genommen die Voraussetzung des Art. 1 Abs. 2 der Verordnung Nr. 258/97 erfüllen oder unbedenklich sind, reicht nicht dafür aus, die Anwendung dieser… Weiterlesen »Neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten
L-Carnitin II
Nach BGH URTEIL I ZR 61/05 26. Juni 2008 – L-Carnitin II gilt Folgendes für die Abgrenzung Nahrungsmittel/Arzneimittel: a) Der Begriff des Funktionsarzneimittels erfasst allein diejenigen Erzeugnisse, deren pharmakologische Eigenschaften wissenschaftlich festgestellt wurden und die tatsächlich dazu bestimmt sind, eine ärztliche Diagnose zu erstellen oder… Weiterlesen »L-Carnitin II
LFGB Strafrecht
BGH, Beschluss vom 27. März 2008 – 3 StR 526/07: Betrug mit „aufgespritztem“ Putenfleisch und Strafbarkeit nach dem LFGB.